Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat im US-Repräsentantenhaus Amtsenthebungsartikel gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingebracht. Der Antrag wurde am Montag in Washington eingereicht. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte bereits am Mittwoch stattfinden, sodass die Frage nach einer Amtsenthebung innerhalb weniger Tage auf die Tagesordnung des Parlaments gelangen könnte.
Massie wirft Hegseth Fehlverhalten in acht Bereichen vor. Als einen der zentralen Punkte nennt er die Verfolgung eines Krieges gegen den Iran, ohne dafür die Zustimmung des Kongresses eingeholt zu haben. Dieser Vorwurf berührt die verfassungsrechtliche Aufgabenteilung in den Vereinigten Staaten, wonach der Kongress über Kriegserklärungen entscheidet. Zudem wirft Massie dem Verteidigungsminister vor, seine Befugnisse als Verteidigungsminister überschritten zu haben. Die übrigen sechs Vorwürfe werden in den vorliegenden Angaben nicht näher ausgeführt, weshalb sich zu deren Inhalt nichts Verlässliches sagen lässt.
Der Abgeordnete Massie gilt als Kritiker von Präsident Donald Trump, dem er innerhalb der eigenen Partei immer wieder widerspricht. Dass ausgerechnet ein Republikaner den Antrag einbringt, verleiht dem Vorstoß besonderes Gewicht, denn die Mehrheitsverhältnisse im Kongress hängen wesentlich von der Haltung der eigenen Fraktion ab. Der Antrag fällt zeitlich nach einer Wahlniederlage der Republikaner, wie aus der Berichterstattung hervorgeht. Ob die Initiative eine Mehrheit findet, ist offen.
Sollte das Repräsentantenhaus den Antrag annehmen, würde ein Amtsenthebungsverfahren vor dem Senat beginnen. Dort wäre für eine Absetzung Hegseths eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Diese hohe Schwelle macht eine Entlassung auf diesem Weg zu einem anspruchsvollen Unterfangen und bestimmt damit auch die Erfolgsaussichten des Antrags. Die Reaktionen aus dem Pentagon und aus dem Weißen Haus sind in den vorliegenden Angaben nicht dokumentiert.
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